Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat öffentlich, 1. Sitzung
Termin:	Di, 25.01.2022 19:04 Uhr
Ort:	Turn- und Festhalle Festsaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Frageviertelstunde
2.	Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2021
3.	Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen vom 14.12.2021
4.	Städtebauförderung Sanierung "Ortskern" Beschlussfassung über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen mit Grobanalyse und Neuordnungskonzept Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange Beschlussfassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF) und Eigenfinanzierungserklärung Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern" gemäß § 142 Abs. 3 BauGB Beschlussfassung zur Festlegung des Fördersatzes für private Sanierungsmaßnahmen Beschlussfassung zur Beauftragung der Kommunalkonzept Sanierungsgesellschaft mbH mit der Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme	2022/7
5.	B 31 West, 2. BA Breisach – Gottenheim / Anhörung Vorplanung	2021/50 1. Ergänzung
6.	Einrichtung einer Tagespflegebetreuung im Dachgeschoss des Katharina-Mathis-Stift in Kooperation mit dem Caritasverband Breisgau-Hochschwarzwald - Auftragsvergaben	2022/2
7.	Leitungsmodernisierung der 110 kV-Freileitung Breisach - Eichstetten, Anlage 1620 Abgabe einer Stellungnahme	2022/8
8.	Bauanträge
8.1	Abbruch einer Scheune auf dem Grundstück Rittgasse 15, Flst.-Nr. 319 und 319/1, in Merdingen	2022/6
8.2	Neubau von acht Gebäuden (mit insg. 14 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage mit 14 Stellplätzen sowie 4 Garagenstellplätze und 10 Außenstellplätze auf den Grundstücken Hochstraße 29 + 31, Flst.-Nr. 371, 371/1 bis 371/5, in Merdingen	2022/3
8.3	Antrag auf Bauvorbescheid für den Neubau von acht Gebäuden (mit insg. 14 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage mit 14 Stellplätzen sowie 4 Garagenstellplätze und 10 Außenstellplätze auf den Grundstücken Hochstraße 29 + 31, Flst.-Nr. 371, 371/1 bis 371/5, in Merdingen	2022/1
8.4	Antrag auf Bauvorbescheid für den Neubau von acht Gebäuden (mit insg. 10 Wohneinheiten und vier Ferienwohnungen) und einer Tiefgarage mit 14 Stellplätzen sowie 4 Garagenstellplätze und 10 Außenstellplätze auf den Grundstücken Hochstraße 29 + 31, Flst.-Nr. 371, 371/1 bis 371/5, in Merdingen	2022/4
8.5	Bebauungsplanverfahren Nachbargemeinden	2022/5
8.6	Neubau Einfamilienhaus und zwei Stellplätze auf dem Grundstück Kirchgasse 33a, Flst.-Nr. 165/2, in Merdingen	2022/12
9.	Annahme von Spenden	2022/9
10.	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022	2022/11
11.	Informationen der Verwaltung
12.	Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
13.	Fragen und Anregungen

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