Rathaus Merdingen

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat öffentlich, 11. Sitzung, Achtung geänderte Anfangszeit
Termin: Di, 19.12.2023 18:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus
79291 Merdingen
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde  
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2023  
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen  
4. Nachrücken und Verpflichtung von Tobias Escher in den Gemeinderat 2023/85
5. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Breisach - Ihringen - Merdingen 2023/87
6. Bewirtschaftung des Gemeindewaldes  
6.1 Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Feststellung des Betriebsergebnisses 2022
2023/94
6.2 Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Festlegung des Bewirtschaftungsplanes 2024
2023/95
7. Bauleitplanung im Gewann Egelfingen  
7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Lagerumschlagfläche Baldinger“ sowie Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Lagerumschlagfläche Egelfingen"
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Lagerumschlagfläche Baldinger“ und Neuaufstellung des Bebauungsplans „Lagerumschlagfläche Egelfingen“.
2023/83
7.2 Erlass einer Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet "Lagerumschlagfläche Egelfingen" gem. § 14 BauGB. 2023/86
8. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur:
Neustrukturierung der Betriebsfläche
Erweiterung der Anlagenpalette nach Anhang 1 4. BImSchV
Erweiterung des Abfallartenkatalogs, der Lagermengen sowie der Behandlungs- und Durchsatzkapazität.
Änderung der eingesetzten Maschinen auf den Grundstücken Flst.Nr.: 3650, 3651/4 und 3642 (Bebauungsplanbereich "Lagerumschlagfläche Baldinger) - Stellungnahme der Gemeinde Merdingen und Entscheidung über gemeindliches Einvernehmen
2023/96
9. Verkauf Katharina-Mathis-Stift – Abschluss eines Verkaufsvertrages 2023/100
10. Baugrundstücke in Baugebiet Inneres Gratzfeld - Neuweg  
10.1 Festlegung der Rangliste und der Baugrundstücke zur Vergabe in der 1. Tranche 2023/97
Festlegung der Rangliste und der Baugrundstücke zur Vergabe in der 1. Tranche - Ergänzungsvorlage 2023/102
10.2 Antrag auf Abweichung von der Vergaberichtlinie gemäß § 8 der Richtlinie für die Vergabe von Baugrundstücken in der Gemeinde Merdingen 2023/98
11. Abschluss einer Betriebskostenvereinbarung zum Vertrag über den Betrieb und Förderung des kirchlichen Kindergartens St. Elisabeth für das Jahr 2024 2023/88
12. Abwassersatzung - 4. Änderung 2023/90
13. Wasserversorgungssatzung - 5. Änderung 2023/91
14. Einführung der Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke 2023/92
15. Neufassung der Ehrenordnung der Gemeinde 2023/99
16. Stellungnahme Bebauungsplan Ihringen Süd - Kleinried 2023/93
17. Bauanträge  
17.1 Errichtung Schuppen / Garage auf dem Grundstück Kirchgasse 3, Flst.-Nr. 129, in Merdingen. 2023/101
17.2 Neubau einer Maschinenhalle mit Veranstaltungsraum aufbauend auf dem Bauvorbescheid vom 14.12.2021 auf den Grundstücken Flst.-Nr. 13193, 13194, 13195, 13196, 13197 in Merdingen 2023/67
18. Informationen der Verwaltung  
19. Fragen und Anregungen  

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